Presse 2019 - Freie-Waehler-MKK

Ausbau des Radwegenetzes im Main-Kinzig-Kreis frühestens in 2021

10. Dezember 2019

Die Freien Wähler Main-Kinzig hatten bei den Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2020/21 am 13. Dez. 2019 den Antrag eingebracht Gelder in Höhe von 1.700.000,- EUR für den Ausbau des Radwegenetzes im Main-Kinzig-Kreis bereitzustellen.
Mit der Ablehnung unseres Antrages wurde die Chance vertan, schon im kommenden Jahr mit den Planungen für den Ausbau von Radwegen entlang von Kreisstraßen zu beginnen.
„Das im Juni 2019 vorgelegte Radverkehrskonzept Kreisstraßen Main-Kinzig des Planungsbüros Radverkehr-Konzept (RV-K) ist aus unserem Blickwinkel eine Grundlage erste Schritte der Umsetzung des von allen Fraktionen gewünschten Ausbaues des Radwegenetzes im Main-Kinzig-Kreis zu realisieren“, so der Fraktionsvorsitzende der FW Main-Kinzig Heinz Breitenbach.

Vom beauftragten Fachbüro wurde der Bestand an straßenbegleitenden Radwegen an den Kreisstraßen erfasst, bewertet sowie der Bedarf für Qualitätsverbesserungen ermittelt. Insgesamt wurden alle 90 Kreisstraßen bzw. Kreisstraßenstreckenabschnitte, an denen keine straßenbegleitenden Radwege vorhanden sind, untersucht. Dabei wurde für alle Radwegebauprojekte eine Priorisierung in vier Prioritätsklassen von A bis D durchgeführt, wobei A der höchsten und D der niedrigsten Kategorie entspricht. Maßnahmen der Kategorie D werden dabei nicht für eine Umsetzung empfohlen. Die geprüften und für eine Umsetzung empfohlenen Maßnahmen der Prioritätsklassen A-C haben insgesamt ein Investitionsvolumen von etwa 21 Millionen EUR. Die Maßnahmen der Priorität A umfassen insgesamt 7,5 Kilometer Neu- und Ausbau von Radwegen mit ermittelten Gesamtkosten in Höhe von 1,7 Mio. EUR.

Nach Beratungen des Konzeptes im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft (WEVUL) und im Kreistag im September 2019 wurde die Entscheidung getroffen bei in den nächsten Jahren anstehenden Baumaßnahmen die im Radwegekonzept aufgeführten Radwegeprojekte nach Möglichkeit umzusetzen.

„Damit dann auch erste Radwegprojekte 2020 bzw. 2021 im Main-Kinzig-Kreis auf den Weg hätten gebracht werden können wäre es notwendig gewesen ein eigenes Budget bereitzustellen“, sehen die Freien Wähler bei der Großen Koalition im Main-Kinzig-Kreis den Willen zu einem Umdenken in der Verkehrspolitik in weiter Ferne.

„Ein fahrradfreundlicher Landkreis ist somit noch nicht in Sicht. Die in die Zukunft gerichteten wichtigen Entscheidungen dauern im Main-Kinzig-Kreis manchmal etwas länger“, stellt der Fraktionsvorsitzende Heinz Breitenbach abschließend fest.

Standortauswahl der geplanten Akademie für Gesundheit und Pflege

17. September 2019

Freie Wähler Main-Kinzig und GWL Bad Soden-Salmünster am Standort vorm Spessart Forum.

Bad Soden-Salmünster ist weiterhin der ideale Standort für die geplante Akademie für Gesundheit und Pflege des Main-Kinzig-Kreises. So jedenfalls sehen dies die Freien Wähler Main-Kinzig und die Vertreter der GWL Bad Soden-Salmünster. In einer gemeinsamen Sitzung hatten sich die Kreistagsfraktion und die GWL mit dem neuen, von der Kreisverwaltung und dem Haupt- und Fi-nanzausschuss des Main-Kinzig-Kreises erarbeiteten Kriterienkatalog und der Bewertungstabelle zur Standortwahl befasst. Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass der Standort in Bad Soden die vom Kreis geforderten Kriterien zu hundert Prozent erfüllt, so Hans-Georg Schiesser und Cars-ten Kauck unisono. Insbesondere in den vom Main-Kinzig-Kreis besonders hoch gesteckten Kate-gorien „Grundstücksfläche“, „ÖPNV-Anbindung“, „PKW-Parkplätze“ und „Fußläufige Grundver-sorgung“ sehen die Vertreter von GWL und Freien Wählern Bad Soden klar vor den anderen Mit-bewerbern. Auch die Summe die sich aus der Gewichtung aller Kriterien der Bewertungsmatrix ergebe, spreche klar für den Standort Bad Soden.

Freie Wähler und GWL hoffen nun, dass noch in diesem Jahr eine Standortentscheidung durch den Kreistag des Main-Kinzig-Kreises getroffen wird. Wir haben durch die von der Kreisspitze im Al-leingang getroffene intransparente Standortentscheidung im vergangenen Jahr bereits über ein Jahr vertan um das Projekt zu realisieren, so der FW-Fraktionsvorsitzende Heinz Breitenbach. Im Be-reich der Alten- und Krankenpflege besteht aktuell und zukünftig eine hohe Nachfrage an gut aus-gebildeten Fachkräften. Die Zusammenlegung der Ausbildung von Alten- und Krankenpflege unter dem Dach einer Schule sei ein Pilotprojekt mit Vorbildcharakter für ganz Deutschland. Schaffe es der Main-Kreis-Kreis nicht, dieses Leuchtturmprojekt zeitnah und zügig umzusetzen, gehen mögli-cherweise Fördermittel verloren. Ohne entsprechende Fördermittel jedoch, so die Einschätzung der Freien Wähler, sei ein solches Vorhaben alleine durch den Main-Kinzig-Kreis nicht zu realisieren.

Schnelle Lösung für Schülerinnen und Schüler aus Unter- und Obersotzbach

06. September 2019

Eine Lösung zum Wohle der Schülerinnen und Schüler scheint gefunden, so das Resümee der Freien Wähler Main-Kinzig. Die Vertreter der Kreistagsfraktion hatten sich am vergangenen Freitag in Untersotzbach vor Ort ein Bild über den Schulbusverkehr gemacht. Zu Beginn des neuen Schuljahres war es hier von Seiten der Eltern zu Beschwerden wegen übervoller Schulbusse gekommen. Eltern, Schule und Freie Wähler hatten sich daraufhin an die zuständige Kreisverkehrsgesellschaft und den Regionalverkehr der Kreiswerke Main-Kinzig gewandt. Sehr schnell hatten sich die Verantwortlichen der Kreiswerke Main-Kinzig der vorgetragenen Beschwerden angenommen und für Abhilfe gesorgt.

Wie der Birsteiner FW-Kreistagsabgeordnete Carsten Kauck berichtet, können die Schüler aus Untersotzbach morgens neben der bisherigen Linie 71 auch an einer weiteren Haltestelle in eine andere Linie, die ebenfalls die Birsteiner Schulen anfährt, zusteigen. Diese von den Kreiswerken zügig eingerichtete zweite Fahrtmöglichkeit führt zu einer Entzerrung der Schülereinstiege an der Haltestelle der bisher einzigen Linie in Untersotzbach.

Ebenfalls Nutznießer dieser Linienwahlmöglichkeit sind die Schülerinnen und Schüler von Obersotzbach. Auch hier wurde gleich zu Schuljahresbeginn deutlich, dass die Beförderung der großen Zahl von Schülern alleine über eine Linie zum morgendlichen Schulbeginn nicht möglich ist. Gab es im vergangenen Jahr zum Schulstart Probleme bei der Schülerbeförderung in Bad Soden-Salmünster, so habe es diesmal Teile der Gemeinde Birstein betroffen. „Das zeitnahe Aufgreifen der Elternbedenken durch die Verantwortlichen der Kreiswerke Main-Kinzig habe jedoch ohne großen organisatorischen Mehraufwand und sehr schnell für alle Betroffenen zu guten Lösungen geführt“, so der Fraktionsvorsitzende Heinz Breitenbach dankend.

FW Main-Kinzig fordern Betriebskostenzuschuss für kommunale Hallenbäder

27. August 2019

Herbert Bien, Joachim Lucas und Mitglieder der UWG-Fraktion Freigericht
vor dem Hallenbad „Platsch“ in Freigericht-Somborn

Für die Kreistagssitzung am Freitag, den 13. Dez. 2019 stellen die Freien Wähler Main-Kinzig einen Antrag mit der Zielsetzung, dass der Main-Kinzig-Kreis zukünftig einen Betriebskostenzuschuss für die kommunalen Hallenbäder im Main-Kinzig-Kreis gewährt, in denen Schulschwimmunterricht stattfindet. „Der Kreisausschuss wird beauftragt ein entsprechendes Beihilfekonzept zu erarbeiten und im Haushalt 2020 - 2021 jeweils einen Betrag von 500.000,-- EUR zur Verfügung zu stellen“, so der Fraktionsvorsitzende Heinz Breitenbach.
„Der Main-Kinzig-Kreis als Schulträger sollte sich auch zukünftig der Verantwortung stellen seinen Schülerinnen und Schülern einen umfassenden Schwimmunterricht anbieten zu können und die Kommunen, die ein Hallenbad unterhalten wieder stärker unterstützen“, ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Kauck aus Birstein.
Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft warnt vor einem weiteren Bädersterben in unserem Land. Seit Januar 2016 wurden 80 Hallenbäder geschlossen. Der Verband warnt, dass deshalb immer weniger Kinder im Grundschulalter sicher schwimmen könnten. Nur noch 60 % eines Jahrgangs sind nach den Kriterien der DLRG sichere Schwimmer. Als sichere Schwimmer gelten, wer die Anforderungen für das Jugendschwimmabzeichen Bronze erfüllt.
Der Main-Kinzig-Kreis hat sich 2009 aus den sechs Hallenbadzweckverbänden des
Landkreises zurückgezogen, um dem Diktat des Haushaltssicherungskonzeptes des Regierungspräsidiums Darmstadt gerecht zu werden. Die damals bestehenden finanzpolitischen Restriktionen sind inzwischen überwunden, deshalb sollte der Main-Kinzig-Kreis den Zusammenhalt der „kommunalen Familie“ an der Stelle stärken“, waren sich die Freien Wähler einig.

Sanierung der Großsporthalle Birstein

02. August 2019

von links: Heinz Breitenbach, Torsten Gast, Hans-Georg Schiesser, Carsten Kauck.

Die Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten an der Großsporthalle in Birstein wurden in den Sommerferien mit Nachdruck intensiviert. Mitglieder des Kreisverbandes der Freien Wähler Main-Kinzig (FW) verschafften sich beim Besuch der Baustelle einen Überblick über die bereits geleisteten Arbeiten.

Wie wir von der Schul-, Bau- und Liegenschaftsverwaltung erfahren haben, liegen die Sanierungsarbeiten voll im Zeitplan, so der Birsteiner FW-Kreistagsabgeordnete Carsten Kauck. Pünktlich zu Schulbeginn seien die beiden Umkleidecontainer eingetroffen. Diese sind erforderlich, da aktuell die Duschen und Umkleideräume der Turnhalle saniert werden. Das derartige Baumaßnahmen immer mit Nutzungseinschränkungen einhergehen lässt sich leider nicht vermeiden, so der Kreisvorsitzende Heinz Breitenbach.

Alle Sanierungsschritte wurden aber eng mit den beiden Birsteiner Schulen und den Sport treibenden Vereinen abgestimmt, so die Auskunft der Kreisverwaltung. Großteile der Sanierungsmaßnahmen wurden deshalb ganz bewusst in die Ferienzeiten gelegt. Sollte es trotzdem zu Problemen bei der Nutzung kommen, werden wir kreisseitig nach-steuern, so Carsten Kauck und Torsten Gast unisono.

Der Main-Kinzig-Kreis investiert aktuell 12,75 Millionen Euro in seine Schulen im Ostkreis. Der mit 3,5 Millionen Euro dickste Brocken fließt in die Sanierung der Birsteiner Großturnhalle sowie dortiger Nebengebäude.

Eine Investitionsmaßnahme für die sich auch die Kreistagsfraktion zu Zeiten der Freien Wähler-SPD-Grüne-Koalition stark gemacht hatte. Die damalige Koalition hatte im Jahr 2013 den Bau einer Mensa am Schulstandort Birstein beschlossen. Hierfür musste die Kleinturnhalle weichen. Eine nicht ganz unumstrittene Maßnahme, weder in der Birsteiner Bevölkerung noch in der damaligen Mehrheitskoalition, wie sich Carsten Kauck erinnert.

Maßgabe der Freien Wähler Main-Kinzig war damals, dass bei einem Abriss der Klein-turnhalle zu Gunsten der Mensa, die ebenfalls sanierungsbedürftige Großturnhalle zeit-nah und zügig renoviert und modernisiert wird, um am Schulstandort Birstein eine maßgeschneiderte Halle sowohl für den Schulsport als auch für die zahlreichen sport- treibenden Vereine vorzuhalten.

Der entsprechende Beschluss des Kreisausschusses, rund 3 Millionen Euro in die Birsteiner Großturnhalle zu investieren erfolgte kurz darauf. Insgesamt habe der Main-Kinzig-Kreis so in den letzten Jahren gut 8 Millionen Euro in die Birsteiner Schulen investiert. Ein klares Bekenntnis zum Schulstandort Birstein, dessen Schülerzahlen weiterhin stabil sind.

Fahrbahnsanierung der K 883 in Birstein-Obersotzbach

02. August 2019

von links: Carsten Kauck, Torsten Gast, Heinz Breitenbach, Hans-Georg Schiesser.

Die Freien Wähler Main-Kinzig zeigen sich zufrieden über den Fortgang der Straßensanierungen im Main-Kinzig-Kreis.
Im Rahmen ihrer politischen Sommertour durch den Kreis besuchten die Freien Wähler unter anderem den Birsteiner Ortsteil Obersotzbach. Hier wurde aktuell der Fahrbahnbelag der Kreisstraße K 883 von Obersotzbach nach Schönhof und dem Schullandheim „Waldschule“ erneuert. Bis auf die Fahrbahnmarkierungen seien alle arbeiten abgeschlossen, so der Kreisvorsitzende der Freien Wähler Heinz Breitenbach. Insgesamt habe der Kreis hier über 450.000,- Euro in die Maßnahme investiert.
Sehr zufrieden zeigten sich die Freien Wähler insbesondere mit der Sanierung des Straßenanschlusses der K 883 an die Kreisstraße K881 in Obersotzbach. Ursprünglich sollte die Sanierung der K 883 nur vom Ortsausgang Obersotzbach bis Ortseingang Schönhof erfolgen. Unsaniert geblieben wäre ein Teilstück von rund 30 Metern in Obersotzbach, welches den Anschluss der K 883 an die den Ort durchziehenden Kreisstraße 881 darstellt und besonders sanierungsbedürftig war. Es war der Obersotzbacher Ortsvorsteher Dirk Köhler, der die Sanierungslücke erkannte und den lokalen FW-Kreistagsabgeordneten Carsten Kauck darauf aufmerksam machte. In zwei kurzen Telefonaten von Kauck und Köhler mit dem für die Kreisstraßen zuständigen Liegenschaftsamtes des Main-Kinzig-Kreises konnte auf die Problematik aufmerksam gemacht werden. Schnell und völlig unkompliziert, ohne große Formalien erweitere das Liegenschaftsamt das Sanierungsprojekt um die 30 Meter, so Carsten Kauck dankend. Das positive Ergebnis könne man nun sehen.
Über drei Kilometer, teilweise gesäumt von einer Lindenallee zieht sich die jetzt neue sanierte Kreisstraße vorbei an den Birkenhöfen bis zum Schönhof. Eine wichtige Straße auch für die Stadt Bad Soden -Salmünster, wie der GWL-Fraktionsvorsitzende Hans Georg Schießer bestätigt. Ist sie doch die einzige offizielle Anbindung an deren Stadtteil Schönhof.
Insgesamt investiert der Main-Kinzig-Kreis in 2019 wieder ca. 2 Mio. Euro in die Sanierung und Instandsetzung seiner Kreisstraßen und sichert somit den Erhalt der so wichtigen Verkehrsinfrastruktur im Main-Kinzig-Kreis.
Aufgelegt wurde dieses umfangreiche Straßensanierungsprogramm noch unter der Freien Wähler-SPD-Grünen-Koalition im Jahre 2015. Hierauf sind wir Freien Wähler heute noch stolz, so die beiden Kreisvorsitzenden Heinz Breitenbach und Carsten Kauck abschließend.

Mogelpackung „Starke Heimat Hessen“

30. Juli 2019

Die Freien Wähler Main-Kinzig sehen in der Initiative „Starke Heimat Hessen“ der Landesregierung eine Mogelpackung mit der sich diese erneut an den Geldern der Kommunen bedient. Die
als „Heimatumlage“ titulierte Gesetzesvorlage ist ein Schlag ins Gesicht der hessischen Städte und Gemeinden.

Ab dem 01.01.2020 könnte bei Städten und Gemeinden des Main-Kinzig-Kreises durch das Aus-laufen einer bundesgesetzlichen Regelung des Solidarpaktes ein höherer Anteil an den Gewerbe-steuereinnahmen verbleiben. Steuergelder die die Kommunen dringend für die Erledigung der ihnen zugeschriebenen Aufgaben zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger benötigen.

Die nun von der CDU/Grünen-Landesregierung auf den Weg gebrachte Gesetzesinitiative zielte ursprünglich darauf ab, die zugunsten der Kommunen freiwerdenden Gelder aus dem Topf der Gewerbesteuerumlage zu hundert Prozent den Einnahmen des Landes Hessen zuzuführen und somit den Kommunen vorzuenthalten. Zwar gibt die Landesregierung vor, mit diesen Geldern teilweise neue Förderprogramme für Kommunen aufzulegen, für die Freien Wähler ist diese Ar-gumentation nicht nachvollziehbar.

Bei den auf Bundesebene ab dem 01.01.2020 freiwerdenden Mitteln handelt es sich um originäre kommunale Gelder, welche nach Auslaufen des Solidarpaktes den heimischen Kommunen im Rahmen ihrer verfassungsrechtlich garantierten kommunalen Selbstverwaltung und Selbstver-antwortung für die Erledigung ihrer Aufgaben zur Verfügung gestellt werden müssen.

Die Hessische CDU/Grüne-Landesregierung versucht hier erneut sich kommunaler Gelder zu bemächtigen und den Kommunen über Landesförderprogramme deren Verwendung vorzuschrei-ben.

Weitere Förderprogramme des Landes, bei denen die Kommunen immer wieder als Bittsteller auftreten müssen und bei denen zunächst ein Großteil der Gelder bei Planungs- und Beratungs-büros landen, statt bei den Bürgern vor Ort, benötigen wir nicht. Die in Aussicht gestellten erhöhten Finanzmittel für Krankenhausinvestitionen und den ÖPNV sollten nicht aus dem Topf des Kommunalen Finanzausgleichs kommen, meinen die Freien Wähler Main-Kinzig, sondern über Landesmittel gedeckt werden.

Hessen verfügt aktuell zudem über ausreichend Umlage- und Finanzausgleichsysteme um die Aufgaben der Kommunen solidarisch zu finanzieren. Ein Aufblähen der Bürokratie in hessischen Ministerien und in den Kommunen verschlingt unnötig Geld, das in Eigenregie von Städten und Gemeinden besser investiert würde.

Die Freien Wähler Main-Kinzig, die sich traditionell als Anwalt der Kommunen sehen, fordern daher die Hessische Landesregierung auf, von der geplanten Gesetzesinitiative abzulassen und die freiwerdenden Geldern bei den Städten und Gemeinden zu belassen. Unsere Fraktion stellt sich diesbezüglich an die Seite der Bürgermeisterkreisversammlung und des Hessischen Städte- und Gemeindebundes. Beide Institutionen haben sich ebenfalls gegen die geplante Gesetzesinitiative der Hessischen Landesregierung ausgesprochen.

Finanzielle Unterstützung der Schwimmbäder im Main-Kinzig-Kreis

10. Juli 2019

Informationen zum Verfahren der Wasseraufbereitung im Technikraumes des Schwimmbads.

Eine erfolgreiche Bilanz über ihre politische Arbeit der vergangenen zwölf Monate zieht die Kreistagsfraktion der Freien Wähler Main-Kinzig bei ihrer Sommerklausur im Luftkurort Steinau-Ulmbach.

Wie der Fraktionsvorsitzende Heinz Breitenbach berichtet, sei mehreren im letzten Jahr in den Kreistag eingebrachten FW-Anträgen inhaltlich gefolgt worden. Zwar bedurfte es für die Zustimmung der „Großen Koalition“ immer wieder dem Kunstgriff „Ergänzungsantrag“, aber dem ursprünglichen Anliegen der Freien Wähler wurde darin immer gefolgt und die beantragten Vorhaben dann auch umgesetzt. Aktuell ganz besonders freut es die Kreistagsfraktion, dass ihr im August vergangenen Jahres in den Kreistag eingebrachter Antrag auf finanzielle Unterstützung der Schwimmbäder im Kreis erste Früchte trägt. Wie in der letzten Kreistagssitzung aus dem Kreisausschuss berichtet wurde, unterstütze der Main-Kinzig-Kreis die Sanierungsmaßnahmen von vier Schwimmbädern im Kreis, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Kauck.

So erhalte Bad Orb 25.000 Euro, Flörsbachtal 45.000 Euro, Sinntal 35.000 Euro und Steinau 130.000 Euro aus dem Kreisausgleichsstock für die Sanierung ihrer Schwimm-bäder. Wie gut die Kommunen diese Gelder für die Sanierung ihrer Schwimmbäder ge-brauchen können, zeigte sich am Beispiel des Freibades in Steinau-Ulmbach. Im Rahmen einer Begehung des Bades erläuterten Steinaus Bürgermeister Malte-Jörg Uffeln und der Ulmbacher Ortsvorsteher Alexander Happ der Kreistagsfraktion die durch-geführten und geplanten Sanierungsmaßnahmen sowie die damit verbundenen Kosten.

So habe die Stadtverordnetenversammlung Steinau an der Straße beschlossen die Sa-nierung des Freizeitbades in Ulmbach mit einem Kostenaufwand in Höhe von 795.000 Euro in Angriff zu nehmen. Mit der Sanierung wurde im Januar 2019 mit der Erneuerung der gesamten Badewasser-technik, der Heizung für die Beckenwassererwärmung und der Elektroanlage für das Technikgebäude begonnen. Hierfür erhielt die Stadt Steinau 359.000 Euro Fördermittel über das Kommunale Investitionsprogramm des Bundes (KIP).
Diese Maßnahmen sind rechtzeitig vor Beginn der Badesaison 2019 abgeschlossen worden. Weitere Bauabschnitte wie die Sanierung des Kombi- und des Planschbeckens sowie der Umkleideräume werden noch folgen.

Die Freien Wähler Main-Kinzig sehen die Förderung der kommunalen Schwimmbäder als einen der Schwerpunkte des Main-Kinzig-Kreises in dieser Legislaturperiode, so Herbert Bien. Der Main-Kinzig-Kreis stehe als Schulträger seinen Schülerinnen und Schülern gegenüber in der Pflicht, für diese einen umfassenden Schwimmunterricht anzubieten. Diese Verpflichtung bestehe heute mehr denn je. Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft warne aktuell vor einem weiteren Bädersterben und damit einhergehend, dass die Zahl der sicher schwimmenden Grundschulkinder nur noch bei 60 % eines Jahrganges liege. Mit der finanziellen Unterstützung der Sanierungsmaßnahmen an Schwimmbäder tritt der Kreis ein Stückweit diesem Trend entgegen, so die abschließende Ansicht der Freien Wähler Main-Kinzig.

Heimatumlage sorgt für hitzige Diskussion

28. Juni 2019

Mogelpackung oder Solidaritätsbekundung? Das Programm „Starke Heimat Hessen“ der schwarz-grünen hessischen Landesregierung hat für eine hitzige Debatte im Kreistag des Main-Kinzig-Kreises gesorgt.
Die Freien Wähler hatten das Thema mit einer aktuellen Stunde zur Diskussion gestellt, die mit einer persönlichen Auseinandersetzung zwischen den Fraktionsvorsitzenden Heinz Breitenbach (Freie Wähler) und Michael Reul (CDU) endete. Hintergrund: Der hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU) will zwar auf circa 400 Millionen Euro, die die 444 hessischen Kommunen bislang über eine Abgabe aus der Gewerbesteuer für die deutsche Einheit gezahlt haben, zukünftig verzichten, das Geld aber nur zweckgebunden über eine „Heimatumlage“ wieder an die Städte und Gemeinden zurückgeben.
Laut Landrat Thorsten Stolz (SPD) fehlen den Kommunen im Main-Kinzig-Kreis damit 18,6 Millionen Euro in den Kassen, was alle 29 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister per Resolution bereits abgelehnt hätten. „Das ist ein erheblicher Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung“, sieht er die Landesregierung mit diesen Plänen auf dem Holzweg. Heinz Breitenbach von den Freien Wählern sprach von einer Mogelpackung, die die Kommunen nicht stärke, sondern schwäche. „Die hessische Landesregierung versucht hier erneut, sich kommunaler Gelder zu bemächtigen und den Kommunen über Landesförderprogramme deren Verwendung vorzuschreiben“, bezeichnete er die Pläne als einen „Schlag ins Gesicht“ der Städte und Gemeinden. Auch Alexander Noll (FDP) sprach sich dafür aus, dieses Geld bei den Kommunen belassen, für Ulrich Langenbach (AfD) stehen die Pläne zur „Heimatumlage“ verfassungsrechtlich auf tönernen Füßen. Laut Klaus Schejna (SPD) werden die Kommunen erneut zu Bittstellern degradiert, „ein Gesetz, das kein Mensch braucht“, so seine Einschätzung.
Verteidigt wurden die Pläne von Reiner Bousonville (Grüne): „Es geht um Solidarität“, würden ansonsten hohe Gewerbesteuereinnahmen wie beispielswiese in Biebergemünd auch nur dort verbleiben. „Wenn wir durch dieses System eine größere Gerechtigkeit hinbekommen, machen wir nichts falsch“, so seine Überzeugung. Unterstützung bekam er von Michael Reul (CDU), der sich nicht nur darüber wunderte, dass die Bürgermeister im Kreis bereits eine Woche vor der Vorstellung des Gesetzes eine Resolution verabschiedeten. Er verwies auch darauf, dass der Kreis mit der Kreisumlage nichts anderes mache als das Land. Deutlich wurde dann seine Stellungnahme zu Heinz Breitenbach: „Sie haben von dem Thema überhaupt keine Ahnung“, seien dessen Argumente an den Haaren herbeigezogen. Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler antwortete in einer persönlichen Erklärung. Breitenbach: „Nach 40 Jahren kommunalpolitischer Tätigkeit war das der Gipfel der Unverfrorenheit.“

Standort Gefahrenabwehrzentrum (GAZ) in Wächtersbach

27. Mai 2019

Die Messestadt Wächtersbach ist in den Augen der Freien Wähler Main-Kinzig der optimale Standort für das neu zu bauende Gefahrenabwehrzentrum (GAZ) des Main-Kinzig-Kreises. Wie die Freien Wähler Main-Kinzig in einer Pressemitteilung mitteilen, konnten sich die drei handelnden Akteure in Gelnhausen noch immer nicht zu einem Neubau am derzeitigen Standort des GAZ durchringen. Zu unterschiedlich seien die Vorstellungen. Zu klein die bebaubare Fläche für ein solches Projekt.

Die Stadt Wächtersbach hingegen, so die Auffassung der Freien Wähler, habe für ein derartiges Vorhaben ausreichend geeignete Flächen in ihrem Portfolio. Dies habe Bürgermeister Andreas Weiher der FW-Fraktion unlängst in anderer Sache aufzeigt.
Zudem ist die Stadt Wächtersbach bereits heute ein enger Partner des Main-Kinzig-Kreises auf dem Gebiet des Brand- und Katastrophenschutzes. Die Stadt Wächtersbach verfügt über eine breit auf-gestellte Stützpunktwehr, die derzeit bereits Fahrzeuge des überörtlichen Katastrophenschutzes beherbergt und ist Standort des Atemschutzverbundes des Main-Kinzig-Kreises.

Zudem verfügt die Stadt Wächtersbach aus Sicht der Freien Wähler über zwei weitere Faktoren die für die Standortfrage des Gefahrenabwehrzentrums von Bedeutung sind. So besteht eine direkte Anbindung an die Autobahn A 66, die das Kinzigtal durchzieht, was sowohl den Mitarbeitern des GAZ wie auch möglichen Besuchern und Lehrgangsteilnehmern eine schnelle Erreichbarkeit bietet. Weiterhin würde das GAZ mit einem Standort in Wächtersbach im Ostteil des Main-Kinzig-Kreises liegen, was neben einer Stärkung des ländlichen Raumes durch Arbeitsplätze auch aus Sicht des Katastrophenschutzes im Kreis von Vorteil wäre. Der Main-Kinzig-Kreis sei mit einem Katastrophenschutz-Zentrum im Freigericht, im Westteil des Kreises und dem möglichen GAZ in Wächtersbach, im Osten des Kreises dann für Katastrophenlagen optimal aufgestellt. Das Sammeln und Verlegen von Einsatzkräften, auch zu Schadenslagen in anderen Bundesländern, wie etwa beim Elbe- und Oder-Hochwasser, sei dann rasch möglich.

Die Freien Wähler Main-Kinzig drängen Landrat Stolz aber auch mit Blick auf die finanzielle Seite zu einer raschen Entscheidung. Wie der Kreistagsfraktion bereits Ende 2017 bei einem Besuch des GAZ berichtet wurde, benötigt insbesondere die Zentrale Leitstelle größere und den zukünftigen Aufgaben angepasste Räumlichkeiten. Weiterhin laufe derzeit die Umstellung des Funkverkehrs auf Digitalfunk. In einer Neubaumaßnahme seien diese beiden Projekte effizienter und kostengünstiger zu realisieren, so die Freien Wähler abschließend.

Glückwünsch an Herbert Bien zum 75. Geburtstag

15. Mai 2019

von links: Heinz Breitenbach, Alexander Happ, Herbert Bien, Carsten Kauck.

Das langjährige Mitglied der FWG Jossgrund, Herbert Bien, konnte seinen 75. Geburtstag feiern. Eine Abordnung der "Freien Wähler Main-Kinzig" gratulierten dem Jubilar.

Freie Wähler Main-Kinzig besuchen Kreiswerke Main-Kinzig

06. Mai 2019

Von links: Sebastian Dein, Rainer Gerst,Herbert Bien, Bernd Schneider, Herbert Richter,
Heinz Breitenbach, Carsten Kauck, Oliver Habekost und Sibylle Winkel

Die Freien Wähler Main-Kinzig besuchten vor wenigen Tagen die Kreiswerke Main-Kinzig in Gelnhausen. Zu einem Informationsaustausch trafen sich Mitglieder des Kreisvorstands, der Kreistagsfraktion, Vertreter der FWG Biebergemünd und der Bürgerliste/FWG Linsengericht mit dem Geschäftsführer der Kreiswerke, Bernd Schneider, und dem Geschäftsführer der Beteiligungsgesellschaft Versorgungsservice Main-Kinzig, Oliver Habekost.. Bernd Schneider begrüßte die Delegation im Foyer des heimischen Energiedienstleisters und erläuterte den Gästen das Programm für die nächsten zwei Stunden.

Zunächst wurden die Besucher in die zentrale Überwachungs- und Steuerungseinheit des Unternehmens geführt: die Netzleitstelle. Hier sind die Techniker der Kreiswerke rund um die Uhr über den Netzzustand in den Bereichen Strom und Wasser informiert und können im Fall einer Störung umgehend den Entstördienst beauftragen und diesen koordinieren. Auch durften die Freien Wähler einen Blick in den neu konzipierten und ISO-zertifizierten IT - Sicherungsbereich werfen. Zukünftig bieten die Kreiswerke den Kommunen des Main-Kinzig-Kreises über ihrneues Betätigungsfeld „IT-Drittgeschäft“ eine weitere Dienstleistung an. Die IT-Infrastruktur der Kreiswerke ist mit ihrem modernen Rechenzentrum darauf ausgelegt, sehr große Datenmengen zu sichern und so können etwa auch kommunale IT-Daten gespeichert und Datenschutz- und Zertifizierungsdienstleistungen für Städte und Gemeinden erbracht werden.

Nach dem Rundgang im Haus, bei dem auch Gelegenheit bestand, Fragen an die in den einzelnen Teilbereichen tätigen Mitarbeiter zu richten, wurde der Besuchergruppe dann in den Kommunikationsräumen im Obergeschoss eine Unternehmensdarstellung von den beiden Geschäftsführern der Gesellschaften präsentiert.

Bernd Schneider hob insbesondere das Motto der Kreiswerke Main-Kinzig hervor: „EINER VON HIER!“, Entsprechend dieses Leitgedankens sichern die Kreiswerke Arbeitsplätze vor Ort, fördern die heimische Wirtschaft und unterstützen Kulturangebote, den Breitensport sowie lokale Bildungs- und Sozialeinrichtungen. Dies sind Kernelemente der Unternehmensphilosophie.
Mit einem Überblick über die fast 100-jährige Firmenhistorie, die Gesellschafterstruktur und die Geschäftsbereiche Strom, Gas, Wasser und Verkehr wurden die Hauptgeschäftsfelder von Bernd Schneider näher erläutert. Oliver Habekost ergänzte die Ausführungen durch seine Informationen im Bereich der erneuerbaren Energien, hier insbesondere der Elektromobilität. Inzwischen werden 11 E-Tankstellen für Autos und 27 E-Tankstellen für E-Bikes im Main-Kinzig-Kreis betrieben.

Abschließend teilte Bernd Schneider mit, dass in der Unternehmensgruppe rund 250 Mitarbeiter tätig sind.
In der Diskussionsrunde im Anschluss wurde von den Vertretern der FWG Biebergemünd die Thematik eines kreisweiten neuen Beleuchtungskonzeptes angeregt. Nach dem Vorbild der Beleuchtungsrichtlinien des Sternenparks im Biosphärenreservat Rhön könnte auch im Main-Kinzig-Kreis die Straßenbeleuchtung auf energieeffiziente LED-Technik mit „warmweißem Licht“ umgestellt werden. Erfreut zeigten sich die Kollegen aus Biebergemünd, dass die Herren Schneider und Habekost auf diesen Vorschlag eingingen und eine Prüfung in Zusammenarbeit mit den Kommunen vornehmen wollen.

Abschließend dankte der Vorsitzende der FW Main-Kinzig, Heinz Breitenbach, für die gelungene Präsentation und den regen Informationsaustausch und machte deutlich, dass die FW Main-Kinzig an einer Fortsetzung des Dialogs immer interessiert sind.

Geburtstags Glückwünsche beim Heringsessen

28. Februar 2019

von links: Werner Wolf, Carsten Kauck, Hans-Georg Schiesser, Heinz Breitenbach,
Josef Noll, Bürgermeister Dominik Brasch.

Im Rahmen des traditionellen Heringsessen der "Gemeinsame Wählerliste Bad Soden-Salmünster (GWL), wurde den Mitgliedern Werner Wolf, Hans-Georg Schiesser und Josef Noll, Geburtstagsgrüße und Präsente überreicht.

informationsbesuch im Coworking Space „Kinzig Valley“ Gelnhausen

11. Februar 2019

Von links: Dirk Seybold, Hans-Gerd Adler, Ruben Hundhausen,
Karlfred Seifert, Torsten Gast und Bernd Weidmann

Zu einem Informationsbesuch trafen sich kürzlich einige Mandatsträger der Freien Wähler Main-Kinzig und der Bürgerliste/FWG Linsengericht mit Bernd Weidmann, um über die Ziele des Gründerzentrums „Kinzig Valley“ in Gelnhausen aus erster Hand unterrichtet zu werden.
Bernd Weidmann erläuterte den Kommunalpolitikern seinen Ansatz „Start-ups“ aus der Region die ersten Schritte vor und nach der Unternehmensgründung zu erleichtern. Er will mit seinem „Start-up-Center“ Existenzgründern eine Heimstätte bieten auch in der Provinz für „kleines Geld“ den Sprung zum Unternehmer zu ermöglichen.
Vorbild für das „Kinzig Valley“ ist das Konzept des Frankfurter „Tech Quartier“. Weidmann beschreibt das Gelnhäuser Projekt folgendermaßen:
"Kinzig Valley ist der Coworking Space in Gelnhausen, an dem du dir für wenig Geld deinen eigenen Schreibtisch anmieten und an deinem Business arbeiten kannst. Wir richten uns vor allem an Startups, die eine coole Idee haben, ihnen jedoch zu Homeoffice oder im Keller die Decke auf den Kopf fällt. Leg mit deinem Startup richtig los. Hier im Kinzig Valley findest du ausreichend Platz, eine inspirierende Umgebung, die nötige Infrastruktur und ein Netzwerk aus anderen Unternehmern, mit denen du dich austauschen kannst. Deshalb: Raus aus dem Keller – rein ins Valley“
Das Gelnhäuser Gründerzentrum bietet auf 250 qm Bürofläche 18 Arbeitsplätze. Die Kosten für einen Arbeitsplatz betragen 249,-- bzw. 349,-- Euro je nach Ausstattung. Die Grundausstattung eines Arbeitsplatzes beinhaltet einen Schreibtisch mit dem notwendigen Anschluss für schnelles Internet. Auf Wunsch gibt es einen eigenen Briefkasten, ein Schließfach und ein Firmenschild am Eingang. Ein Besprechungsraum kann ebenfalls gegen Entgelt genutzt werden. Verkehrsmäßig leicht erreichbar an der Barbarossastraße in Gelnhausen gelegen, ist das „Kinzig Valley“ eine Stätte für innovative Gründer im Main-Kinzig-Kreis.
„Für die Freien Wähler war der Besuch im „Kinzig Valley“ sehr informativ auch im Hinblick auf das im Kreistag aktuell diskutierte Gründerzentrum in einer noch zu bestimmenden Kommune im Main-Kinzig-Kreis“, so der FW-Fraktionsvorsitzende Heinz Breitenbach in einem kurzen Fazit.